Artikel vom 09.07.2004

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Medien

NordWest 5 erhält Konzession

Basel-Stadt zufrieden mit dem Kompromiss, der vom Uvek, Baselland und TeleBasel ausgehandelt wurde: Kein Geld aus dem Gebührensplitting

Von Redaktion



So bunt wie das Logo des neuen Baselbieter Fernsehsenders NordWest 5 ist die politische Ausrichtung des der SVP nahestehenden TVs wohl kaum!

BASEL.- Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Vekehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hat am Freitag, 9. Juli 2004, dem Baselbieter Fernsehsender NordWest 5 die beantragte Konzession für die gesamte Nordwestschweiz erteilt.

Wie die Staatskanzlei Basel-Stadt in einem Mediencommuniqué des Wirtschafts- und Sozialdepartementes (WSD) mitteilte, hat NordWest 5 im Gegenzug zur Einwilligung von Basel-Stadt in diese Erweiterung schriftlich bestätigt, später auf allfällige Gelder aus dem sogenannten Gebührensplitting zu verzichten. Diesen Verzicht hatte NordWest 5 zuvor bereits gegenüber dem Bakom festgehalten.

NordWest 5 in der ganzen Nordwestschweiz ermpfangbar

Mit dem zwischen den Beteiligten erzielten Kompromiss erhält Baselland einen eigenen Fernsehsender, der praktisch in der ganzen Nordwestschweiz empfangbar sein wird. Gleichzeitig wird TeleBasel in Zukunft eine gewisse Vorzugsstellung eingeräumt, die dem Sender, der bereits heute publizistisch ein bedeutendes Medium in der Nordwestschweiz ist, eine weitere Entwicklung in dieser Region ermöglicht.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, der sich stark für NordWest 5 eingesetzt hatte, ist seinerseits bereit, TeleBasel zu unterstützen, wenn der Sender später unter dem neuen Radio- und Fernsehgesetz eine Konzession mit Gebührenprivileg beantragen will.

Medienpolitischen Differenzen vorgebeugt

Mit diesem Kompromiss, den das Bakom, die beiden Basel und die beteiligten Sender in einem Gespräch am 19. Mai 2004 in Liestal ausgehandelt haben, kann dem Wunsch des Kantons Baselland nach einem eigenen Fernsehsender Rechnung getragen werden. Gleichzeitig ist sichergestellt, dass es an der späteren Verteilung von Erträgen aus dem Gebührensplitting nicht erneut zu medienpolitischen Differenzen zwischen den beiden Basel kommt.

Vor allem aber trägt diese Lösung den Bedenken des Regierungsrates Basel-Stadt Rechnung, dass der Werbemarkt Nordwestschweiz nicht genug gross ist, um längerfristig zwei starke, werbefinanzierte Fernsehsender zu alimentieren; eine Befürchtung, die vom Bakom im übrigen geteilt wird.

Die jetzt gefundene Lösung versteht der Regierungsrat Basel-Stadt auch als Zeichen der Partnerschaft gegenüber dem Kanton Basel-Landschaft, der sich vehement für ein eigenes «Baselland-TV» eingesetzt hatte und dies nun erhält.

Von Redaktion


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