Artikel vom 23.12.2009

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Basel - Allgemeines

• Mit Begründungs-Antwort von Jörg Vitelli

Allschwil muss Bus-Entscheid selbst verantworten

Die Speckgürtel-Gemeinde am westlichen Rand der Stadt spart ständig Steuern, weshalb sie für Zukunftsprojekte kein Geld hat

Von Redaktion



Der Bus 48 im Neuallschwiler Gewerbegebiet Hegenheimermattweg gehörte eigentlich ins Museum: Allschwil brauchte eine zeitgemässere Verkehrspolitik, die eben etwas mehr als 1.50 Steuerfranken kostet…


Von einem «Schildbürgerstreich der Linken und Grünen», von Partnerschaf(f)t - «der Partner schafft» - ist die Rede in den Leserbriefen der Basler Zeitungen, von «Knüppel zwischen die Beine» bei den Bemühungen um die Erschliessung der Agglo mit öffentlichem Verkehr. Doch das kontraproduktiv anmutende «Nein» der Basler Grünen und Linken ist im Gegenteil ein Ja zum öffentlichen Verkehr: Ein Nein gegen kleinmütige Pflästerlipolitik einer reichen Gemeinde anstelle einer zukunftgerichteten Verkehrspolitik mit wesentlichen Investitionen in das Tramnetz.

Das Allschwiler Gewerbegebiet entlang der Rennstrecke Hegenheimermattweg - begrenzt durch die Strasse zum Hegenheimer Zoll und der Landesgrenze sowie gegen Basel zu beim Gartenbad Bachgraben, schiesst derzeit aus dem Boden, wie seinerzeit Manhattan. Nur: um steuerzahlendes Gewerbe, besser: wenigsteuerzahlendes Gewerbe anzuziehen, hat die Gemeinde auf ein Verkehrskonzept verzichtet, das kostet: Die Verlängerungen der Tramlinien 8 und eine neue Linienführung der Tramlinie 6.

Stattdessen sollte «vorübergehend» die Buslinie 48 der BVB das Gewerbegebiet mit einer Direktverbindung ohne Zwischenhalte an den Knotenpunkten des Basler Tramnetzes mit dem Bahnhof SBB verbinden. Ein Provisorium «qui dure», ein «Providurium», befürchtete die linke und grüne Fraktion im Basler Grossen Rat und beantragte erfolgreich die Streichung des Postens für den öffentlichen Verkehr von zusätzlichen 120’000 Franken für den Bus 48 aus dem baseldstädtischen Globalbudget für das Jahr 2010.

Ein Aufschrei ging selbst durch die Parteireihen der Linken und Grünen: Wie konnte ausgerechnet die Buslinie 48, kaum drei Tage in Betrieb, derart gebeutelt werden, fragten sich massenhaft linke und grüne Leserbriefschreiber, selbstverständlich wortreich unterstützt von den Politikern des Baselbietes und aus Allschwil, wo man postwendend an die Gefechte an der Hülftenschanze von 1833 erinnerte und scheinheilig das angeblich nur aus «Lippenbekenntnissen bestehende Bemühen um Partnerschaft» durch die Stadt in Frage stellte.

Auf Nachfrage bei den «Wirbelverursachern», bei Jörg Vitelli und Beat Leuthardt, stellte sich die Sache jedoch ganz anders heraus, als sie zuvor einseitig oder verknappt und daher missverständlich in den Basler Zeitungen dargestellt worden war: Die links-grüne Fraktion im Basler Grossen Rat wollte das Steuer herumreissen, bevor eine «verfehlten Pflästerlipolitik» zementiert wird. Mitnichten, um dem öffentlichen Verkehr «Knüppel zwischen die Beine zu werfen», sondern um genau das Gegenteil zu bewirken: Eine konsequentere Verkehrspolitik mit dem zukunftsgerichteten Ausbau des öffentlichen Verkehrs, sprich des Trams anstelle von weniger umweltverträglichen Bussen und deren beschränkter Bewegungsfreiheit im Stauverkehr.

Die beiden genannten Lokalpolitiker aus Basel verweisen auf die zurzeit in Arbeit befindliche Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein und auf die Zusammenarbeit mit der anderen Speckgürtel-Gemeinde Reinach, wo man «zukunftsgerichteter» der Vekrehrsentwicklung in der Agglomeration entgegenblicke.

Tatsächlich hat die Gemeinde Allschwil die Voschläge für die Verlängerung der Tramlinie 8 vom bisherigen Terminus Neuweilerstrasse über die Binningerstrasse zum Dorfkern Allschwil aus «Kostengründen» aus der Diskussion gekippt. Ebenfalls keine Diskussionsergebnisse gab die Tramlinienführung des 6ers her - auch aus Kostengründen. Dabei, so Jörg Vitelli, sollten sich die Allschwiler die Frage gefallen lassen, was das Vorzeige-Unternehmen Actelion im Neuallschwiler Gewerbegebiet denn an Steuern der Gemeinde einbringe. Oder anders gefragt, was die der Actelion gewährten Steuer-«Erleichterungen» für ein Loch in der Infrastrukturkasse verursachten.

Zum Beispiel bei der Erschliessung des Gewerbegebietes am Hegenheimermattweg, wo zuerst mit billigen Steuerversprechen angelockt, dann gebaut und schliesslich erst danach, wenn alle Pfähle in den Boden gerammt sind, geschaut werde, wie man den anfallenden Verkehr bewältige - und zu welchen Kosten…

In Zusammenhang mit ihrem erfolgreichen Antrag zur Beitragsstreichung an den Bus 48 ergänzt die SP Basel-Stadt, dass sie nun von den Baselbieter Behörden erwartet, dass «die ÖV-Erschliessung eines Entwicklungsgebietes künftig im Voraus geplant wird».

Dabei hält sie umissverständlich daran fest, dass diese Forderung konkret mit der Verlängerung der Tramlinie 8 verbunden ist, «die wieder auf die politische Traktandenliste gesetzt» gehöre.

Immerhin: «Die SP-Fraktion hätte dem Betrieb der Buslinie 48 als Übergangslösung sicher zugestimmt, wenn zeitgleich die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Allschwil und Bachgraben planerisch sichergestellt worden wäre.» Seit Jahren spreche sich die SP für diese Tramnetz-Ergänzung aus. Auch die Baselbieter Kantonsbehörden scheinen diesem Projekt gegenüber nicht abgeneigt. Einzig die Gemeinde Allschwil sperre sich aus schwer nachvollziehbaren Gründen nach wie vor gegen diese Verlängerung.

Damit weist die SP die Vorwürfe zurück, dem ÖV «Knüppel zwischen die Beine» geworfen zu haben. Auf jeden Fall müsste Allschwil von sich aus über die Bücher gehen, wenn es in Zusammenhang mit seiner Verkehrspolitik, die in Wirklichkeit eine Frage der Allschwiler Steuerpolitik ist, der Stadt Vorwürfe macht.

Lesen Sie hier die ausführliche Stellungnahme der SP-Basel-Stadt zum Thema 48er-Bus:

«Am Mittwoch letzter Woche hat der Grosse Rat das Globalbudget 2010 für den Öffentlichen Verkehr beraten. Die SP war massgeblich daran beteiligt, dass dabei 120’000 Franken für die neue Buslinie 48 gestrichen wurden. Dieser Entscheid hat bei zahlreichen Genossinnen und Genossen für Unverständnis und Kopfschütteln gesorgt. Warum in aller Welt kommt die SP-Fraktion auf die Idee, dem öffentlichen Verkehr die Mittel zu kürzen, so fragten sich Viele. Und im Parteisekretariat traf so manches, alles andere als verständnisvolle Mail ein. Aufklärung über die Hintergründe des Streichungsantrages tut also Not. Deshalb seien nachfolgend jene Argumente aufgeführt, von denen sich die SP-Fraktion bei ihrem Entscheid leiten liess, die aber in der Medienberichterstattung kaum Erwähnung fanden:

• Der Bus verkehrt auf Stadtbasler Boden parallel zu mehreren Tram- und Buslinien und konkurrenziert diese. Der Kostendeckungsgrad der Tramlinien 1, 6 und 8 sowie der Buslinie 38 ins Bachgrabengebiet, deren Fahrplantakt per 13. Dezember auf siebeneinhalb Minuten verdichtet wurde, verschlechtert sich, was in der ÖV-Abgeltungsrechnung zu Lasten von Basel-Stadt geht.

• Der Nutzen der Buslinie 48 ist für die basel-städtischen ÖV-Fahrgäste sehr begrenzt, da der Bus die auf Stadtgebiet liegenden Stationen zwischen Wielandplatz und Bahnhof Basel SBB nicht bedient. Ein Bus, der an wichtigen Haltestellen vorbeifährt, irritiert die städtische Kundschaft. Beispielsweise hält der 48er-Bus nicht am Schützenhaus mit wichtigen Umsteigemöglichkeiten auf die Tramlinie 1 Richtung St. Johann oder den 34er-Bus Richtung Kleinbasel/Habermatten bzw. Richtung Binningen/Bottmingen. Die SP-Fraktion ist für mehr ÖV, dieser muss aber dem Fahrgast mehr Nutzen bringen, eine intelligente Linienführung haben und nicht nur Kosten verursachen.

• Die Haltesituation für Busse am Bahnhof Basel SBB ist schon heute unbefriedigend und wird durch die Einführung einer weiteren Buslinie mit Halt hinter dem Flughafenbus (Linie 50), noch chaotischer. Die Weiterführung der Linie 70 zum Bahnhof - die eine direkte Verbindung von Birsfelden und der Breite zum Bahnhof ermöglichen würde - wurde unter anderem mit diesem Argument abgelehnt. Der Bus steht - da er nur in den Hauptverkehrszeiten fährt - häufig im Stau. Die Linienführung stadtauswärts durch die Arnold Böcklin-Strasse mit Gelenkbussen führt zu einem neuen Gefahrenpotenzial für die Velofahrenden - ausser man würde die Parkplätze in dieser Strasse aufheben, was aber nicht vorgesehen ist.

• Mit der Einführung der Linie 48 werden die von der SP-Fraktion schon lange geforderte, aber von der Gemeinde Allschwil aus finanziellen Gründen bekämpfte Verlängerung der Tramlinie 8 vom Neuweilerplatz über Allschwil ins Bachgrabengebiet oder auch ein Seitenast der Linie 6 auf die lange Bank geschoben.

• Die SP Basel-Stadt war massgeblich am politischen Prozess für die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein beteiligt. Diese Linie ist jetzt im Bau und wird nach ihrer Inbetriebnahme im Jahre 2012 bestimmt eine Erfolgsgeschichte für Weil wie für Basel. Ebenso setzt sich die SP-Fraktion ein für eine Verlängerung der Tramlinie 8 auf die andere Seite, nach Allschwil. Eine kurzfristig übers Knie gebrochene 48er-Buslösung, die vom Provisorium zum «Providurium» wird, lehnt die SP-Fraktion ab.

• Die SP-Fraktion hätte dem Betrieb der Buslinie 48 als Übergangslösung sicher zugestimmt, wenn zeitgleich die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Allschwil und Bachgraben planerisch sichergestellt worden wäre. Seit Jahren spricht sich die SP für diese Tramnetz-Ergänzung aus. Auch die Baselbieter Kantonsbehörden scheinen diesem Projekt gegenüber nicht abgeneigt. Einzig die Gemeinde Allschwil sperrt sich aus schwer nachvollziehbaren Gründen nach wie vor gegen diese Verlängerung.

• Die SP Basel-Stadt erwartet nun von den Baselbieter Behörden, dass sie die Verlängerung der Tramlinie 8 wieder auf die politische Traktandenliste setzen und dass die ÖV-Erschliessung eines Entwicklungsgebietes künftig im Voraus geplant wird.»





Aufgrund der Anfrage von webjournal.ch hat Jörg Vitelli der Redaktion eine Kopie seiner Antwort an einen aufgebrachten Leser zugestellt. Darin umschreibt er detailliert die Gründe, warum die grün-rote Fraktion sich negativ zum Kredit des 48er ausgesprochen hat:

«Auf den 13. Dezember 2010 wurde die Buslinie 38 von Basel her bis zur Haltestelle Bachgraben von 15 Minuten auf 7½ Minuten verdichtet. Basel-Stadt hat also den Takt verdoppelt. Jeder 2. Bus im 15- Minuten-Takt fährt nach Allschwil Dorf.

Hier kommt schon der erste Allschwiler Pferdefuss: Bei der Linie 38 nach Allschwil Dorf hat sich die Gemeinde gewehrt, dass mit Gelenkbussen gefahren wird, weil diese Busse im Dorf Probleme bei der Endhaltestelle bringen. Es sind gerade die grösseren Gelenkbusse, die ein attraktives Angebot bewirken mit mehr Sitzplätzen und der Möglichkeit mehr Passagiere zu befördern. Lesen Sie dies in der Baz vor zirka 2 Wochen nach und opponieren Sie gegen diese Haltung bei Ihren Leuten. 2-Achsbusse sind tagüber nicht wirtschaftlich, höchstens abends und an den Wochenenden.

Mit dem 38-er Bus sind Sie schnell am Kannenfeldplatz und haben dort die Möglichkeit auf den schnellen 50-er Flughafenbus, alle 7½ Minuten, oder auf das Tram 1/4, auch alle 7½ Minunten umzusteigen. Also sehr kurze Wartezeiten weil beide nicht gleichzeitig abfahren.

Neu wurde auf den Fahrplanwechsel die BLT-Linie 64 von der Haltstelle Bachgraben übers Bachgrabengebiet die Tramendhaltestelle 8-er Neuweilerstrasse über Binningen, Oberwil Arlesheim-Dorf eingeführt. Im 15-Minunten-Takt in den Stosszeiten; sonst alle 30 Minuten.

Sie sehen also, dass das Bachgrabengebiet auf den Fahrplanwechsel schon massiv besser erschlossen wurde. Besser als andere Gebiete im Baselbiet. Mit nur einmal umsteigen kommen Sie so schnell an den Bahnhof SBB.

In Basel-Stadt müssen die Mitarbeiter der Roche, dort hat es einige Arbeitsplätze mehr als am Bachgraben, auch einmal am Wettsteinplatz umsteigen, um zum Bahnhof SBB zu gelangen. Oder von Birsfelden Breite zum Bahhhof muss auch am Aeschenplatz umgestiegen werden. Die Birsfelder fordern seit 25 Jahren (!) eine direkte Busverbindung zum Bahnhof SBB. Auch von Muttenz her muss einmal umgestiegen werden und aus dem Gellert, wo 20'000 Leute wohnen.

Und da sind wir nun beim weiteren Problem: Der 70-er wurde bis anhin immer abgelehnt weil er kein Platz habe, um am Bahnhof SBB zu wenden. Mit dem 48-er ist es nun plötzlich möglich, unbequem und unattraktiv hinter dem 50-er zu halten und den Endaufenthalt zu machen.

Der 48-er fährt, wenn Sie den Fahrplan konsultiert haben, nur Montag bis Freitag morgens und abends alle 15 Minuten.

Die Linienführung bringt zudem für Basel-Stadt praktisch nichts. Er hält nur an vier Stationen - an der Wanderstrasse und fährt ab Wielandplatz direkt zum Bahnhof an der Haltestelle Schützenahaus vorbei, wo alle den Bus kommen sehen - aber er fährt durch, weil dies keine Bushaltestelle für den 48-er ist.

So ein Unsinn!

Zudem muss der Bus auf der Strasse fahren und kann das Tramtrassee, wegen den Breitenverhältnissen, nicht benützen. Er bleibt so im Stau stecken. Ist dies attraktiv?

Eine Parallelführung von einem Bus zum Tram verursacht nur Kosten und bringt keinen Nutzen. Als SP-ler und Geschäftsmann bin ich verpflichtet, mit den Staatsfinanzen haushälterisch umzugehen. Mehr öffentlicher Verkehr ist nicht unbedingt besser, wie dieser Fall es zeigt, sondern verursacht nur Mehrkosten ohne Nutzen. Diese Kosten fallen gemäss Abgeltungsrechnung nicht in Allschwil an wo Sie Steuern zahlen, sondern in Basel-Stadt.

Ich habe mich in der UVEK eingesetzt, dass der 48-er zur Endhaltestelle des 8-er geführt werden sollte. Dort besteht eine direkte Umsteigmöglichkeit auf den 8-er, der schnell, meistens auf Eigentrassee, zum Bannhof fährt. Die Streichung der Fr. 120'000 beinhaltet genau diese Lösung.

Somit könnten die Leute vom Bachgrabengebiet auf zwei Wegen mit einmal umsteigen zum Bahnhof gelangen. Ist das nicht komfortabel? In Basel-Stadt wird vielen Pendlern und Stadtbewohner zugemutet, dass sie mit einmal umsteigen zum Bahnhof zu fahren.

Ein letzter und wichtiger Punkt: Der Basler Grosse Rat hätte dem Betrieb der Buslinie 48 als Übergangslösung sicher zugestimmt, wenn zeitgleich die Velängerung der Tramlinie 8 nach Allschwil (ev. Hegenheim) und Bachgraben planerisch sichergestellt worden wäre. Seit Jahren spricht sich BS für diese Tramnetzergänzung aus. Auch der Kanton Baselland scheint nicht abgeneigt. Das „no go“ kam bisher einzig aus der Gemeinde Allschwil!

Partnerschaft ist für mich ein ganzes Wort und besteht nicht nur aus Partner und schaf(f)t - oder vereinfacht ausgedrückt: der Partner zahlt. Dies mussten wir aber in den letzten Jahren mehrmals erleben.

Zum Schluss schliesse ich den Bogen zu den Worten eines Allschwilers, der mir vorgeworfen hat, wir würden nicht "weitsinnig" denken. Wir denken weitsichtig und wollen endlich eine Tramverlängerung nach Allschwil, wie nach Weil und keine stinkenden Gasbusse durch unsere Quartiere, die parallel zum Tram fahren und dieses konkurrenzieren (kannibalisieren) und hohe Kosten verursachen.

Ich bin zuversichtlich, dass auch Allschwil weitsichtig denkt und für Lösungen Hand bietet, wie dies Weil vorbildlich am anderen Ende der Tramlinie 8 gemacht hat. Dort wird jetzt gebaut.

Wann werden die Schienen Richtung Allschwil verlegt?

Jörg Vitelli, Grossrat Basel-Stadt»



Von Redaktion


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